Abonnieren Sie unseren RSS Feed!Die SPD ist verdient stärkste Kraft in Berlin geworden
Zum Ergebnis der Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus erklärt die sachsen-anhaltische SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde: „Herzlichen Glückwunsch an die Genossinnen und Genossen in Berlin. Sie haben einen unangefochtenen Sieg errungen. Die SPD ist mit Klaus Wowereit an der Spitze verdient stärkste Kraft in Berlin geworden.
Das Ergebnis ist natürlich ein Berliner Ergebnis, aber eben nicht nur. Die SPD ist langsam auf dem Wege der Erholung. Das ist nach wie vor kein Selbstläufer. Wir werden weiter gute und solide Arbeit leisten müssen. Das werden wir tun und gute Ergebnisse wie heute Abend helfen dabei ungemein.
Bemerkenswert, wenn auch nicht mehr überraschend, sind das Scheitern der FDP und das Abschneiden der Piratenpartei. Das zeigt die existentielle Krise der einenN das zeigt aber auch den Nachholbedarf der SPD bei Themen aus der Lebenswirklichkeit des Internet.“
Fraktionsvorsitzende Katrin Budde und SPD-Innenpolitiker besuchen Blankenburger Bundeswehrdepot
Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Katrin Budde besucht im Laufe des Septembers gemeinsam mit ihrem Stellvertreter und innenpolitischen Sprecher Rüdiger Erben alle größeren Bundeswehrstandorte in Sachsen-Anhalt.
Im Rahmen dieser Besuchsreihe informierten sich beide gemeinsam mit dem Darlingeröder Landtagsabgeordneten Dr. Ronald Brachmann in der Harz-Kaserne Blankenburg über die Arbeit des Versorgungs- und Instandsetzungszentrums Sanitätsmaterial.
Der Standort Blankenburg ist nach Aussage von Oberfeldapotheker Hartmut Berge ist der zentrale Träger der Sanitätslogistik in Mitteldeutschland. Hier wird nicht nur das Sanitätsmaterial für die Einsätze der Bundeswehr bereitgestellt, sondern auch die medizinische Versorgung aller in Mitteldeutschland stationierten Soldaten mit Medikamenten gewährleistet.
Der Bund macht es vor: Auch CDU in Sachsen-Anhalt sollte sich bei Mindestlohn bewegen
Der AfA-Landesvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen Anhalt, Andreas Steppuhn, begrüßt die jüngsten Äußerungen in der CDU in der Debatte um einen gesetzlichen Mindestlohn. Nach der CDA, den CDU-Landesverbänden Hamburg und Saarland hat sich nunmehr auch Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes ausgesprochen.
„Wir Sozialdemokraten haben Hoffnung, dass der nächste CDU-Bundesparteitag den Weg für einen gesetzlichen Mindestlohn freimacht“, erklärte Steppuhn. Die SPD fordert einen einheitlichen Mindestlohn in Ost und West in Höhe von 8,50 Euro. Der SPD-Arbeitsmarktpolitiker forderte die CDU in Sachsen-Anhalt dazu auf, sich bei der Frage eines gesetzlichen Mindestlohnes ebenfalls zu bewegen. Steppuhn bot der CDU im Land an, im Hinblick auf die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes, eine gemeinsame Bundesratsinitiative zu starten.
Nadine Hampel zu Gast bei den Jusos
Auf der gemeinsamen Sitzung am vergangenen Mittwoch, 07. September 2011, haben die Mitglieder der Schwusos und des Juso-Landesarbeitskreises „Gleichstellung und Zukunft“ Möglichkeiten der Kooperation mit der Landtagsfraktion im Bereich Gleichstellung in der neuen Legislaturperiode ausgelotet.
